Das No Hate Speech Komitee macht am 21. September auf das Problem der „Hassrede gegen Muslim*innen“ aufmerksam. Der Tag wurde bereits 2014 und 2017 vom Europarat begangen, um gegen die Diskriminierung von Muslim*innen und muslimisch gelesenen Menschen vorzugehen.
Diese werden regelmäßig zur Zielscheibe von Alltagsrassismus, Diskriminierungen, Hass und Übergriffen. In Österreich und Europa ziehen sich antimuslimische Ressentiments durch die Gesellschaft und bilden den Nährboden für rechte Ideologien und rechtsextreme Gewalt.
Die gesellschaftlichen und demokratiepolitischen Auswirkungen sind dabei enorm und betreffen uns alle. Deshalb ist es wichtig, Antimuslimischen Rassismus zu benennen und dagegen, z.B. im Rahmen eines Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus, vorzugehen.
Am 12. August, dem Internationalen Tag der Jugend, macht das No Hate Speech Komitee auf die Interessen von Kindern und Jugendlichen aufmerksam und fordert die Regierung auf, Jugendanliegen mehr Gewicht zu geben. Jugendliche sind Expertinnen und Experten ihrer Lebensrealitäten, wir müssen ihnen stärker als bisher zuhören und ihre Möglichkeiten zur Mitgestaltung erweitern.
Anlässlich des Europaweiten Aktionstages für die Betroffenen von Hasskriminalität am 22. Juli veröffentlichte das Bundesministerium für Inneres den Hate Crime Jahresbericht, der vorurteilsmotivierte Straftaten erfasst. Seit November 2020 wird Hate Crime in der Allgemeinen Kriminalstatistik ausgewiesen. 2021 wurden 5.464 vorurteilsmotivierte Straftaten und 6.619 Vorurteilsmotive registriert.
Das No Hate Speech Komitee ruft am Internationalen Tag gegen Rassismus dazu auf, Aktionen gegen rassistische Hassreden zu setzen.
Ein Großteil der Hasspostings richtete sich gegen die Corona-Maßnahmen (61 %) oder hatte Verschwörungstheorien zum Inhalt (42 %). Rechtsextreme Inhalte wie Wiederbetätigung kamen in 36 % der Postings vor.