Kurzprotokolle

DATUM:
Donnerstag, 10.01.2019 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
BKA, Untere Donaustraße 13-15, Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Gibt es Anmerkungen zum letzten Protokoll?
   Keine Anmerkungen
3. Todesnachricht Alexander Glowatschnig

Alexander Glowatschnig ist zum Jahreswechsel tödlich verunglückt. Bis Ende 2018 hat Alexander ECPAT im Komitee vertreten. Er war Projektleiter von „make-IT-safe 2.0“. Alexanders Engagement gegen Hass im Netz hat die Arbeit des Komitees sehr bereichert. Seine „ITSchool Glowatschnig KG“ wurde erst im Dezember 2018 Mitglied im Nationalen Komitee No Hate Speech


4. Angenommene Beschlüsse
   Neue Mitglieder:
   „AIDS-Hilfen Österreich“ und „ITSchool Glowatschnig KG“
   Mitgliedschaft: „ITSchool Glowatschnig KG“ ruht vorerst, sein Partner hat grundsätzliches Interesse an der Mitarbeit im Komitee bekundet.
5. Änderung der Übereinkunft der Struktur und Arbeitsweise
   die aktualisierte Fassung ist auf der Komitee Website abrufbar: https://www.nohatespeech.at/komitee/
6. Anträge auf Mitgliedschaft

   
   NEUSTART
   Der Verein NEUSTART arbeitet seit 1957 in der justiznahen Sozialarbeit (Bewährungshilfe, „Haftentlassenenhilfe“, Opferhilfe und Prävention). Claim des Vereins ist „Leben ohne Kriminalität. Wir helfen.“ Neustart arbeitet mit Tätern und Opfern.
   Dialog statt Hass: Seit 2018 läuft das Pilotprojekt „Dialog statt Hass“. Die Anpassung der Bestimmungen des § 283 StGB (Verhetzung) führten zu einem Anstieg der Anzeigen. „Dialog statt Hass“ ist ein Interventionsprogramm mit dem Ziel, der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht ein spezialpräventiv wirksames Instrument zum Umgang mit Verhetzung zur Verfügung zu stellen (siehe Berichte). www.neustart.at
   
   BMI
   – Das BMI ist für Österreich in der HIGH LEVEL GROUP der EC on Combating Racism, Xenophobia and other forms of intolerance vertreten.
   – Kooperation mit der Anti-Defamation-League, dazu gehört auch A WORLD OF DIFFERENCE® Training (verpflichtende Fort- und Teil der Grundausbildung von Exekutivbediensteten).
   – BMI Abteilung III/10 ist die zentrale Ansprechstelle für Fragen zum Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) der Volksanwaltschaft, die das verfassungsgesetzliche Mandat zum Schutz der Menschenrechte in Österreich besitzt.
   – Kooperation mit der Polizei in Bezug auf die Datenerfassung bei der Strafverfolgung von „Hate Crime“
   – Das Bundeskriminalamt bietet Präventions-Programme für Jugendliche in Schulen an
   Jugendprogramme des Bundeskriminalamts
   
   –> Beide Anträge sind einstimmig angenommen; 17 anwesende stimmberechtigte Mitglieder
   von insgesamt 30 Mitgliedern (Stand 10.1.2019)

7. Materialienpaket – Aktionstage politische Bildung 2019
   Derzeit werden die Materialien gesammelt, bei der Redaktionssitzung der AG „Empowerment junger Menschen“ wird eine Auswahl getroffen, welche Printmaterialien im Paket angeboten werden sollen.
   Für die Redaktionssitzung wird ein Doodle angelegt und von der Koordinatorin Verena Fabris ausgesendet.
   lisiert. Nach kurzer Diskussion einigen sich die anwesenden Mitglieder das am 3.5.2019 – Tag der Pressefreiheit, eine Presseaussendung für das Materialienpakte ausgesendet werden soll. Verena Fabris bereitet die Presseaussendung vor und sendet im Vorfeld einen Entwurf an die Mitglieder.
8. Bericht „Gipfel gegen Hass im Netz“
   Verena Fabris berichtet vom „Gipfel gegen Hass im Netz“: Anlass für den vom Bundeskanzler einberufenen Gipfel war der „Fall Sigrid Maurer“. Eingeladen waren Rechtsexpert_innen, Journalist_innen, die zum Teil selbst Opfer von Hate Speech waren und Regierungsmitglieder. NGOs, die im Bereich Hate Speech arbeiten, wurden nicht eingeladen.
   Es wurde angekündigt, eine Arbeitsgruppe einzurichten. Gesetzliche Änderungen wie etwa in Deutschland mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ werden angedacht. Die „Klarnamenpflicht“ wird in der ursprünglich angekündigten Form nicht kommen, überlegt wird aber, wie man die Identifizierung von Täter_innen besser sicherstellen kann (z.B. Pseudonyme möglich, aber Echt-Namen sollten den Plattformen, Online-Foren etc. bekannt) sein.
   Verena Fabris übermittelte dem Bundeskanzler die Empfehlungen des No Hate Speech Komitees.
   Diskussion über Fall „Sigi Maurer“ und Gesetzeslage in Österreich.
   –>Ergebnis: die Gesetzeslage in anderen Ländern soll näher betrachtet und good practise Beispiele aus Europa werden gesammelt; spannend sind auch die ersten Erfahrungswerte aus Deutschland (NetzDG);
9. Bericht „Deutsches No Hate Speech-Komitee“
   Die Kampagne gegen Hate Speech wird in Deutschland seit 2016 von den „Neuen Deutschen Medienmachern“ koordiniert. Das „Deutsche No Hate Speech-Komitee“ ist ein begleitendes und beratendes Gremium, das sich aus Mitgliedern aus Politik, Verwaltung und Vertreter_innen der Zivilgesellschaft zusammensetzt.
   Bei der Sitzung wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz diskutiert, das seit einem Jahr in Kraft ist.
   Das Gesetz wird von NGO-Seite kritisiert: Für die Betreiber_innen von Social Media Netzwerken gelten strikte Zeitvorgaben, um Hassbotschaften, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte zu löschen oder zu sperren. Unter anderen existiert eine Regelung, die eine 24 Stunden Löschfrist bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten vorsieht. Bei Unklarheit zur Rechtswidrigkeit muss innerhalb von einer Woche gelöscht werden. Damit Plattformbetreiber_innen keine Geldstrafen zahlen müssen wird befürchtet, dass „eher zuviel als zu wenig gelöscht wird“ (Overblocking). Dadurch kann es zu Behinderungen der Meinungsfreiheit und journalistischer Arbeit kommen. Die NGOs warnen vor einer „Privatisierung der Rechtsdurchsetzung“. Sobald die Inhalte gelöscht werden, wird außerdem die strafrechtliche Verfolgung gegen die Verfasser_innen von Hasspostings erschwert.
   Als positive Aspekte des Netzwerkdurchsetzungsgesetze wurden genannt:
   – Gesetzliche Berichtspflicht (es muss über Löschpraktiken berichten werden).
   – Effektives Beschwerdemanagement sowie die Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten (Ansprechperson) ist verpflichtend
   – Sensibilisierung bei der Exekutive und Judikative
   – Allgemein mehr Transparenz
   – Von den Plattformbetreiber_innen wurde insgesamt deutlich mehr Personal eingesetzt, dadurch werden auch gemeldete Inhalte schneller bearbeitet.

10. Berichte der Mitglieder

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DATUM:
Donnerstag, 11.10.2018 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
BKA, Untere Donaustraße 13-15, Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Gibt es Anmerkungen zum letzten Protokoll?
   Keine Anmerkungen
3. Antrag auf Mitgliedschaft – Aidshilfen Österreich
   Vorstellung der Monitoringstelle für HIV-bezogene Diskriminierungsfälle der Aids Hilfen Österreichs. Die Stelle wird seit nunmehr 5 Jahren betrieben.Im Zuge des aktuellen Medienaufruhrs um Conchita Wurst wurden den Aids-Hilfen auch Diskriminierungen aus sozialen Netzwerken gemeldet. Meldeformular der Aidshilfen Österreich: Diskriminierung melden: aids.at/diskriminierung-melden/
   Über den Antrag wird via Umlaufbeschluss per Email abgestimmt.
4. Einladung des Nationalen Kampagnen Komitees in Deutschland
   Das Österreichischen Komitee ist vom No Hate Speech Movement Deutschland zum Austausch und zur Präsentation der österreichischen Aktivitäten eingeladen.
5. Umlaufbeschlüsse, Kommunikation zwischen den Sitzungen
   Diskussion über mögliche Änderungen, um die Entscheidungsfindung zu beschleunigen.
   Vorschlag zur Änderung derÜbereinkunft zur Struktur und Arbeitsweise: Umlaufbeschlüsse sind gültig, wenn zumindest 50% der Mitglieder nach einer angemessenen Frist und einmaliger Erinnerung eine Rückmeldung abgegeben haben und 2/3 dieser Rückmeldungen eine Zustimmung beinhalten.
   Über die Änderung wird via Umlaufbeschluss per Email abgestimmt.
6. Empowerment junger Menschen
   Eine Arbeistgruppe zum Thema „Empowerment junger Menschen“ soll eingerichtet werden. Einige Mitgleider berichten aus der Praxis, das es vielfach an den entsprechenden Informationen in Bezug auf Hate Speech fehlt. Jugendliche glauben, dass sie keine Handhabe dagegen hätten. Im Rahmen der Aktionstage Politische Bildung 2019 soll eine „No Hate“ InfoBox angeboten werden. Das No Hate Speech Komitee wird für Lehrkräfte und MultiplikatorInnen Materialien, Workshopangebote, Infofolder etc. zusamemnstellen.
7. Projekt Cyberheroes
   ein Projekt der Universität Wien, das Bundeskanzleramt ist Bedarfsträger; es wird in den kommenden Sitzung mehr darüber berichtet.
8. Berichte der Mitglieder
   

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DATUM:
Donnerstag, 26.04.2018 von 09:30 bis 12:00 Uhr

ORT:
BKA, Untere Donaustraße 13-15, Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Gibt es Anmerkungen zum letzten Protokoll?
   Keine Anmerkungen
3. Umgang mit „Empfehlungen an Bundesregierung und Landesregierungen“
   Bericht über die bereits abgegebenen Stimmen zu den folgenden vier Punkten
   – den Empfehlungen in der vorliegenden Form (Version 22.3.2018) zu stimmen
   – die Empfehlungen auf die Website zu stellen
   – die Empfehlungen durch die nationale Koordinatorin offiziell an Bundes- und Landesregierungen zu übermitteln
   – eine Presseaussendung zu verfassen

4. Übereinkunft über Struktur und Arbeitsweise NEU
5. Teilnahme an der Schlusskonferenz der Europarats-Kampagne
   Evaluation Conference of the No Hate Speech Movement youth campaign
   Vom nationalen „No Hate Speech“ Komitee nahmen ECPAT, ZARA (Counteract) und bOJA an der Konferenz teil.
   Die Konferenz war in erster Linie eine Rückschau auf den letzten Kampagnenzeitraum, aber auch eine Vorschau in Hinblick auf das Weiterbestehen des No Hate Speech Movements. Im Europarat wurde ein neues Department zum Thema Antidiskriminierung eingerichtet, in dem zukünftig die No Hate Speech Agenden verortet sein werden. Angedacht ist eine „Activists Alliance“ als Koordinationsgremium für No Hate Speech Aktivitäten.
   Conference Conclusions
   Unter anderem wird in den Schlussfolgerungen festgehalten, dass nationalen Kampagnen weiterhin unterstützt werden sollen.
6. Diskussion: Umgang von Jugendlichen mit Hate Speech – Was fördert die Resilienz von Jugendlichen
   Viele Jugendliche glauben in Bezug auf Hate Speech, dass sie keine Handhabe dagegen hätten und empfinden Hate Speech als Realität; sie sollen mit Ihrer Resignation nicht alleine gelassen werden.
   –> Neue Studie von Rat auf Draht und SOS Kinderdorf Studie zu sexuelle Belästigung u. Cybergrooming.
7. Berichte der Mitglieder

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DATUM:
Donnerstag, 15.02.2018 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
Ort: BKA, Untere Donaustraße 13-15, Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Begrüßung neues Mitglied ECPAT
3. Gibt es Anmerkungen zum letzten Protokoll?
   Keine Anmerkungen
4. Empfehlungen an Regierung und Landesregierungen
   4.1. Diskussion über: „Wo/wie sollen die Empfehlungen veröffentlicht werden?“
   – Die Empfehlungen auf die Website zu stellen
   – Die Empfehlungen durch die nationale Koordinatorin offiziell an Bundes- und Landesregierungen zu übermitteln
   – Eine Presseaussendung zu verfassen
   4.2.Überarbeitung der Empfehlungen vom 19.01.2018
   → Die nationale Koordinatorin sendet die Empfehlungen aus, die Abstimmung und Stellungnahmen sind von den nicht anwesenden Mitgliedern möglich.
5. Umgang mit Vertretungen aus den Ministerien
   Neue Logos und kurze Beschreibungen im Umfang wie auf nohatespeech.at/komitee/mitglieder/ sollen an bOJA gesendet werden.
6. Übereinkunft über Struktur und Arbeitsweise
   Abstimmung über „Übereinkunft über Struktur und Arbeitsweise“ auf die Website
7. Teilnahme an der Schlusskonferenz der Europarats-Kampagne
   Es gibt Interessensbekundungen von ECPAT, Antidiskriminierungsstelle Steiermark, Bundesjugendvertretung und ZARA (Counteract).
8. Ideen zu gemeinsamen Aktionen im „Jubiläumsjahr“ 2018 oder anderen gemeinsamen Aktivitäten.
   Im Zuge der „8er-Gedenkjahre“ widmet sich die nächste Ausgabe von „polis aktuell“ dem Thema Fanatisierung/No Hate, sie erscheint am 9.3.2018.
   Zentrum polis bietet an, ein Online Dossier mit „No Hate Speech“ Materialien der Komitee Mitglieder zu gestalten und online zu stellen. Das Online Dossier soll auch auf Counteract veröffentlicht werden.
9. Berichte der Mitglieder

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DATUM:
Donnerstag, 23.11.2017 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
Bundesministerium für Familien und Jugend, Untere Donaustraße 13-15,
Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Begrüßung neues Mitglied Land der Menschen
3. Gibt es Anmerkungen zum letzten Protokoll?
   Keine Anmerkungen
4. Antrag auf Mitgliedschaft ECPAT Österreich
   Vorstellung von Alexander Glowatschnig
   ecpat.at
   ECPAT Österreich engagiert sich in verschiedenen Arbeitsbereichen (Politik, Justiz, Wirtschaft und Bildung) und führt in Zusammenarbeit mit staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen Kampagnen und Projekte zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit, zur Entwicklung von Präventivmaßnahmen und zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen zum Schutz der Kinder durch.
   http://www.makeitsafe.at/
   PEERBOX.at
   Über den Antrag wird via Umlaufbeschluss per Email abgestimmt.
5. Empfehlungen für die Bundesregierung und Landesregierungen
   Die Arbeitsgruppe wird die Empfehlungen überarbeiten. Ein Termin wird nach der Sitzung von den Teilnehmer_innen der Arbeitsgruppe vereinbart.
6. Übereinkunft über Struktur und Arbeitsweise auf die Website?
   Über den Antrag wird via Umlaufbeschluss per Email abgestimmt.
7. Ideen zu gemeinsamen Aktionen im „Jubiläumsjahr“ 2018
   Der Tagesordnungspunkt 7. wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.
8. Action Day Love Human Rights und Schlusskonferenz
   Schlusskonferenz: 10. bis 12.04.2018
   Action Day 10. Dezember: Da es sich um den letzten gemeinsamen Aktionstag handelt, wird um zahlreiche Teilnahme gebeten, für die Dokumentation bitte um Rückmeldung an die Komitee Vorsitzende.
9. Aktivitäten und Berichte der Mitglieder

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DATUM:
Freitag, 15.09.2017 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
Bundesministerium für Familien und Jugend, Untere Donaustraße 13-15,
Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. No Hate-Kampagnenspot: MAKE LOVE GREAT AGAIN!
   Präsentation des Kampagnenspots (in englischer Sprachversion)
   No hate Speech „Austria“ Youtube Kanal
   Nohatespeech.at News
   Präsentation des Videos über die „No Hate Speech Kampagne in Bad Aussee“ „Am Narzissenfest in Bad Aussee fand heuer eine Free-Hugs Aktion statt.“ Das Video entstand im Rahmen des bOJA-Projekts „Hass im Netz entgegenwirken – Vernetzung, Sensibilisierung, Jugendbeteilegung“. Es ist das erste aus einer Reihe von 5 Videos, bei denen Jugendliche von CU-TV (die Jugendredaktion des Vereins Wiener Jugendzentren) Aktivitäten zum Thema „Hate Speech“ in Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in ganz Österreich begleiten.
   Video No Hate Speech Kampagne in Bad Aussee
2. Antrag auf Mitgliedschaft „Land der Menschen“

   Land der Menschen – AUFEINANDER ZUGEHEN OÖ
   Neues Projekt: „Smart up your Life“, Film- und Bildungsprojekt von Welthaus Linz in Kooperation mit Land OÖ und Land der Menschen.
   Taschenbüchlein:„Da mach ich nicht mit“
   Rassismus? Mog i ned!-Flyer

3. Bericht des No Hate Speech Koordinator_innen-Meetings in Bukarest

   Mit Jahresende 2017 läuft die No Hate Speech Kampagne des Europarts aus. Im April 2018 ist ein „Closing Event“ geplant, hier soll auch noch eine gemeinsame Aktion durchgeführt werden.
   Die Nationalen Kampagnen sollen weitergeführt werden.
   Action Day:
   http://www.nohatespeechmovement.org/hate-speech-watch/actiondayAction Day countering Hate Speech against Muslims on 21 September in support of the International Day of Peace.

4. Übereinkunft zur Struktur und Arbeitsweise
5. Informationsaustausch und Kommunikation außerhalb der Sitzungen
6. Brainstorming zu gemeinsamen Aktivitäten im „Jubiläumsjahr“ 2018
   Oesterreich100
7. Gemeinsame Empfehlungen des Komitees für die kommende Legislaturperiode
8. Aktivitäten und Berichte der Mitglieder

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DATUM:
Freitag, 09.06.2017 von 10:00 bis 13:00 Uhr

ORT:
Bundesministerium für Familien und Jugend, Untere Donaustraße 13 -15,
Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Begrüßung
2. Diskussion Entwurf „Übereinkunft zur Struktur und Arbeitsweise“
3. Launch Website 9.6.2017
   http://www.nohatespeech.at/
4. Aktivitäten und Berichte der Mitglieder
5. Slogan für No Hate Speech Video: MAKE LOVE GREAT AGAIN

Protokoll als PDF downloaden: Kurzprotokoll_nhsk_20170609

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DATUM:
Mittwoch, 03.05.2017 von 14:00 bis 17:00 Uhr

ORT:
Bundesministerium für Familien und Jugend, Untere Donaustraße 13-15,
Sitzungssaal 9. Stock, 1020 Wien

1. Vorstellungsrunde
2. Vorstellung des Deutschen No Hate Speech Movements
   http://nohatespeechmovement.org
3. Vorstellung der Österreichischen Aktivitäten
   Launch der Website nohatespeech.at für Ende Mai geplant
4. Neuigkeiten und Aktivitäten der Mitglieder des Nationalen Komitees No Hate Speech
   
5. Austausch und Diskussion
   

Protokoll als PDF downloaden: Kurzprotokoll_nhsk_20170503