Protokoll der Sitzung des No Hate Speech Komitees, 08.10.2020
Protokoll der Sitzung des Nationalen Komitees No Hate Speech (Kurzfassung)
Donnerstag, 08.10.2020 von 10:00 bis 13:00 Uhr
Online-Meeting (zoom)
1. Begrüßung
2. Anmerkungen zum letzten Protokoll
Genehmigung des Protokolls
3. Neue Mitglieder: Südwind
Der Verein Südwind hat einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt und präsentierte sich in der Komitee-Sitzung. Es gab auch Raum für Fragen. Es wurde einstimmig für die Aufnahme des Vereins abgestimmt, da jedoch nicht genügend stimmberechtigte Mitglieder anwesend waren, wurde die Abstimmung per Mail fortgesetzt und Südwind konnte aufgenommen werden.
4. Projektvorstellungen
Es wurden folgende Projekte vorgestellt:
– POW!ER – safer internet is more fun (Caritas)
– Projekt zur Hate Crime Erfassung (BMI/IRKS)
5. Infopunkte der Koordinatorin
– Projekt Fake off: wurde im Materialienpaket ergänzt (www.fake-off.eu/de/)
– No Hate Speech Network: es gibt ein neues Netzwerk, das sich nach der Beendigung der No Hate Speech-Kampagne des Europarates gegründet hat.
– Neue Struktur Website: Die Startseite ist kürzer geworden und es gibt einen Teil in „Leichter Lesen“. Unter dem Reiter „Aktiv gegen Hass“ wurden die Inhalte umgestellt und aktualisiert. „Kampagnen“ ist ein neuer Reiter im Menü mit einem neuen Unterpunkt, wo alle Videos (eigene und externe) zu finden sind: „Videos gegen Hass“
– Task Force (Expert_innengruppe zur Erarbeitung eines Maßnahmenpakets gegen Hass im Netz): Koordinatorin berichtet, dass das Komitee nach wie vor nicht Mitglied der Taskforce ist.
6. neue Gesetzgebung gegen Hass im Netz
Es fand ein Austausch zu den Gesetzesentwürfen sowie eine Austauschrunde zu Stellungnahmen einzelner Organisationen statt.